Rechtsprechung
OLG Jena, 31.01.2005 - 1 Ws 13/05 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Wiedereinsetzung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 14.10.2004 - VII ZR 33/04
Beweiswirkung des Eingangstempels auf einem fristwahrenden Schriftsatz; Führung …
Auszug aus OLG Jena, 31.01.2005 - 1 Ws 13/05
Die Widerlegung der durch die öffentliche Urkunde bezeugten Tatsache erfordert den vollen Beweis der Unrichtigkeit der Urkunde (§ 418 Abs. 2 ZPO; vgl. BGH NJW-RR 2005, 75).